Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich, Gegenstand
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots von NECK van KECK ist Johannes Kain, Giesebrechtstr. 11, 10629 Berlin, nachfolgend „Anbieter“ genannt.
Sämtliche Lieferungen des Anbieters an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden zugrunde; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn der Anbieter diese schriftlich anerkannt hat.
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Anbieter an den Kunden und/oder das Bedrucken von Waren durch den Anbieter für den Kunden.
§ 2 Vertragsschluss
Die auf der Website enthaltenen Produktdarstellungen stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung zu tätigen und so ein Angebot abzugeben. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Nach Absendung des Angebots erhält der Kunde per E-Mail eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Im Rahmen der Personalisierung von Druckmotiven behält sich der Anbieter vor, Bestellungen abzulehnen wenn der Verdacht besteht, dass durch die gewählte Gestaltung Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
§ 3 Lieferung und Versand
Bei Verfügbarkeit wird die bestellte Ware durch den Anbieter so schnell wie möglich versandt bzw. bedruckt und versandt, d.h. ca. innerhalb von 2-3 Werktagen ab Eingang der Bestellbestätigung. Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich vereinbart werden sollen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Kunden und Anbieter.
Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, liefert der Anbieter im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. Jede Lieferung und jeder Vertragsschluss erfolgen unter dem Vorbehalt, dass der Anbieter seinerseits rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und etwaige Gegenleistungen unverzüglich zurückzuerstatten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist. In diesem Falle wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert.
Der Anbieter liefert durch einen von ihm zu wählenden Dienstleister. Der Kunde trägt dabei eine Portopauschale, die vom Wert der bestellten Ware sowie vom Ort der Lieferung abhängig sein kann. Eine Übersicht der aktuellen Versandkosten können Sie hier einsehen: http://neckvankeck.test-rackspeed.de/versandinformation.php
§ 4 Preise
Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Maßgeblich hierfür ist die Lieferadresse.
Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
Kaufpreis und Versandkosten sind bei Vertragsabschluss ohne Abzug und sofort fällig.
§ 5 Zahlung
Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen verschiedenen Zahlungsmodalitäten zu wählen. Der Anbieter behält vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, die einem Kunden zur Verfügung stehen abhängig vom Bestellwert, der Versandregion, bei Erstbestellungen oder aus anderen Gründen einzuschränken.
Soweit die Zahlung des Kunden trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens des Anbieters nicht durchführbar ist, z.B. weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde dem Anbieter oder dem von ihm mit der Abwicklung der Zahlung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Abwicklung der Zahlung geeigneter Dritter zu bedienen, er ist auch berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden seine Forderung an ein Inkassobüro abzutreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen weiterzugeben.
§ 6 Gewährleistung
Farben wie sie auf einem Monitor erscheinen und Farben wie sie auf einem Druckträger wie Textilien, Papier etc. erscheinen, weisen regelmäßig Abweichungen auf. Kleinere Abweichungen der Farben sowohl von Drucken wie von Textilien behält sich der Anbieter daher vor, da sie technisch unvermeidbar sind. Sie berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Annahme oder zur Preisminderung.
Angaben die zu bestimmten Produkten gemacht werden (Abbildungen, Produktbeschreibungen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale) haben informatorischen Zweck und dienen zur Veranschaulichung des Angebots. Die gelieferte Ware kann unter Umständen und soweit das für den Kunden zumutbar ist, z.B. auf Grund handelsüblicher Schwankungen oder veränderter Produktionsabläufe, von diesen Angaben abweichen.
Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
Wenn die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Aufwand oder Kosten möglich ist, kann der Anbieter diese Art der Nacherfüllung verweigern. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die jeweils andere gesetzlich vorgesehene Art der Nacherfüllung. Liefert der Anbieter zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunde Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). In einem solchen Falle ist die Haftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Gleichs gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Im Rahmen der Personlaisierung von Druckmotiven sichert der Kunde mit Abgabe seines Angebots zu, dass durch seine Gestaltung keine gesetzlichen Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden. Der Anbieter haftet in solchen Fällen nicht und der Kunde stellt ihn von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Die dem Anbieter durch derartige Rechtsverletzungen entstehenden Kosten sind vom Kunden zu ersetzen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang, Verzug
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
Wenn der Kunde Unternehmer ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über. Bei Verbrauchern liegt der Gefahrübergang erst in der Übergabe der Ware an den Kunden.
Der Kunde, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 10 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann, soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Ablauf von zwei Wochen überlassen wurde – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware nebst einer gesonderten, ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Johannes Kain
Giesebrechtstr. 11
10629 Berlin
E-Mail: kontakt@neckvankeck.com
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die der Anbieter auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Produkte, die nach persönlichen Vorgaben auf Wunsch des Kunden bedruckt werden (Personalisierung).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung der Ware für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für den Anbieter mit deren Empfang.
§ 11 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Sie werden vom Anbieter vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Anbieter über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist der Geschäftssitz des Anbieters in Berlin.
Sofern der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB ist, ist der Sitz des Anbieters Gerichtstand.
Für Verträge nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder der Anbieter sie schriftlich anerkannt hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Stand: Mai 2009
